Würzburg / Berlin: Halemba darf AfD-Mitglied bleiben

Daniel Halemba darf Mitglied der AfD bleiben. Dem Landtagsabgeordneten aus Würzburg hatte ein Parteiausschluss gedroht. Stattdessen wurde gegen den 23-Jährigen eine Ämtersperre von eineinhalb Jahren verhängt und er wird aller Parteiämter enthoben. Ihm wurde vorgeworfen, sich mit zweifelhaften Methoden eine parteiinterne Mehrheit für eine direkte Landtagskandidatur verschafft zu haben.

Diese Entscheidung des Landesschiedsgerichts hat die Bundesgeschäftsstelle in Berlin gegenüber unserer Redaktion bestätigt. Allerdings kann der Bundesvorstand bis Ende des Monats diese Entscheidung widerrufen.

Ausgeschlossen scheint das aktuell nicht. Es war der Bundesvorstand selbst, der den Parteiausschluss im Mai ins Rollen gebracht hatte. Schon in der Vergangenheit hatte es ähnliche Versuche auch aus den Reihen der Bayern-AfD gegeben. Die bayerische Parteispitze hatte Halemba aber stets den Rücken gestärkt.

Unabhängig davon wird auch weiter juristisch gegen Halemba unter anderem wegen Volksverhetzung ermittelt.